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Abfallgebühren

Die Abfallgebühren


Die Stadt Heusenstamm betreibt die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet nach Maßgabe des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) und des Hessischen Ausführungsgesetztes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (HAKA). Die Abfallentsorgung umfasst dabei das Einsammeln der in ihrem Gebiet anfallenden und überlassenen Abfälle im Hol- und Bringsystem und die Abgabe der eingesammelten Abfälle an den oder die Entsorgungspflichtigen.

Zur Deckung des Aufwandes, der ihr bei der Wahrnehmung abfallwirtschaftlicher Aufgaben entsteht, erhebt die Stadt Gebühren. Gebührenpflichtig sind die anschlusspflichtigen Grundstückseigentümer. Ihnen stehen die Erbbauberechtigten, Wohnungseigentümer, Wohnungsbauberechtigten, Nießbraucher und sonstige zur Nutzung des Grundstücks dringlich Berechtigte gleich. Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner.

Gebührenmaßstab ist das jedem anschlusspflichtigen Grundstück zur Verfügung stehende Behältervolumen (Abfallbehälter im Holsystem) sowie das für die Anlieferung am städtischen Bauhof (Bringsystem) angelieferte Volumen.

Die Höhe der jeweiligen Gebühren werden in der gültigen Fassung der städtischen Abfallsatzung aufgeführt (Download siehe rechte Spalte). Detaillierte und weiterführende Informationen rund um das Thema "Abfall und Entsorgung" finden Sie auch hier.

Aktuelle Satzungen

Gebühren sind ...

Gebühren sind für eine Dienstleistung unter anderem einer Behörde oder Körperschaft des öffentlichen Rechts zu zahlen - sie sind also an eine konkrete Gegenleistung gekoppelt. Unterschieden wird hier zwischen Verwaltungsgebühren (fällig bei einem Verwaltungsakt, wie zum Beispiel einer Baugenehmigung) und Benutzungsgebühren (fällig bei der Inanspruchnahme einer Einrichtung, wie zum Beispiel der Abwassergebühr). Die Gesamteinnahmen einer Gebühr dürfen nicht höher sein als die Kosten für ihre Erbringung. Im sozialen und kulturellen Bereich sind die Gebühren nur selten kostendeckend, während beispielsweise bei Abfall und Abwasser meist Kostendeckung angestrebt wird. Unter den Nutzern der Leistung können die Gebühren allerdings gestaffelt sein (so zum Beispiel nach sozialen Gesichtspunkten).