Neue Form der interkommunalen Zusammenarbeit: Anrainerstädte unterhalten Bieber wieder selbst
Die Anrainerkommunen der Bieber wollen die Unterhaltung des Baches wieder in die eigenen Hände nehmen und den Wasserverband Unterhaltung der Bieber (WUB) auflösen. Die Städte Dreieich, Dietzenbach, Heusenstamm, Offenbach und Mühlheim haben mit der Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung die neue Form der interkommunalen Zusammenarbeit besiegelt. Bisher kümmert sich der WUB um die Unterhaltung der Bieber, darunter vor allem die Reinigung des Bachlaufs und das Mähen der Ufer. Durch die vermehrten Bemühungen um die Renaturierung der Bieber haben die Kommunen inzwischen viele dieser Aufgaben wieder in eigener Regie übernommen.
Doch wenn sich jede Stadt entlang des Bachlaufs ohnehin um ihren eigenen Abschnitt der Bieber kümmert, dann büßt der Zweckverband seinen Sinn ein. Deshalb sind sich alle Kommunen einig, dass der WUB aufgelöst werden soll. Die Stadtverordnetenversammlungen haben die Verwaltungen mit entsprechenden Aufträgen versehen, um die Unterhaltung der Bieber mit der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung auf eine neue Basis zu stellen. Diese haben die Bürgermeister Dieter Zimmer (Dreieich), Jürgen Rogg (Dietzenbach), Peter Jakoby (Heusenstamm) und Bernd Müller (Mühlheim) sowie Stadtkämmerer Michael Beseler als Vertreter Offenbachs inzwischen unterzeichnet.
An die Stelle der schwerfälligen Verbandsstrukturen mit einem vergleichsweise teuren Verbandsparlament aus Vertretern aller Kommunen tritt die interkommunale Zusammenarbeit, die von einem kleinen Lenkungsrat koordiniert wird, der mindestens einmal jährlich nichtöffentlich tagt. Die eigentliche Arbeit übernehmen die Fachleute in den Rathäusern, die mit der Materie ohnehin besser vertraut seien als die Gemeindevertreter im Verbandsparlament, die sich nur selten mit dem Thema beschäftigen.
"Es ist eine ganz kleine Vereinbarung, die nur regelt, dass eine Abstimmung erfolgt", erklärt Ulrike Adrian vom Hessischen Städte- und Gemeindebund, die den Vertrag zwischen den fünf Kommunen vorbereitet hat. Probleme durch den Wegfall der Kontrolle durch ein demokratisch legitimiertes Gremium wie den Verbandstag sieht sie durch die "verschlankte Lösung" nicht. Die Unterhaltung der Bieber sei schließlich kein politisches,, sondern ein rein fachliches Themenfeld. Dabei gibt es durchaus kontroverse Themen, weil die naturnahe Unterhaltung der Bieber als Naherholungsgebiet nicht gerade im Einklang mit ihrer Nutzung als Abfluss der Kläranlagen steht. "Wasserverband und Abwasserverband sind eigentlich Antagonisten", erklärte Mühlheims Bürgermeister bei der Unterzeichnung.
Bis die neue Vereinbarung in Kraft tritt, dauert es noch: Langfristige Verträge des WUB mit dem Eigenbetrieb und den Stadtwerken Dietzenbach, die Aufgaben des Zweckverbandes wahrnehmen, können erst zum April 2011 gekündigt werden. Dann wird sich der WUB selbst auflösen. Danach soll auch die Unterhaltung der Rodau nach dem gleichen Prinzip reformiert und letztlich der Oberverband Rodau-Bieber aufgelöst werden. Beide Zweckverbände in einem großen Streich aufzulösen, sei leider nicht möglich gewesen, bedauert Ulrike Adrian. Dafür wären zu viele Kommunen auf einmal involviert gewesen.
(Text: Marcus Janz, StadtPost Heusenstamm, 16.12.2009)